Allgemeine Geschäftsbedingungen

der KULTURREIF Musicalschool, Birgit & Roland Scheibenreif, Mahrersdorfer Straße 17a, 2620 Ternitz.

1.   Geltungsbereich

 

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Angebote von „Kulturreif“, wie z.B. Kurse, Dienstleistungen und Leistungen welcher Art auch immer, die im Rahmen und Zusammenhang mit der Musicalschool „Kulturreif“ angeboten und durchgeführt werden. Mit der Inanspruchnahme dieser Kurse, Dienstleistungen und sonstigen Leistungen (im Folgenden „Leistungen“ genannt) unterwirft sich der Teilnehmer/die Teilnehmerin diesen AGB in der jeweils geltenden Fassung.

 

 

 

 

2.   Teilnahme

 

Der Teilnehmer/die Teilnehmerin erklärt, diese AGB von „Kulturreif“ und sonstige Sicherheitsbestimmungen gelesen zu haben und diese zu akzeptieren. Das Nichteinhalten dieser Bestimmungen können ohne weitere Begründung zum Ausschluss des Teilnehmers/der Teilnehmerin führen. In einem solchen Fall erfolgt keine Rückerstattung von Entgelten.

Die Inanspruchnahme von Leistungen von „Kulturreif“ sowie die An- und Abreise erfolgen jeweils auf eigene Gefahr und Kosten. Organisatorische Maßnahmen werden den Teilnehmern/innen jeweils vor Beginn der Leistungen bekannt gegeben. Den Anweisungen der Mitarbeiter von „Kulturreif“ ist unbedingt Folge zu leisten. Zuwiderhandlungen, die den ordnungsgemäßen Verlauf von Leistungen stören oder die Sicherheit des Teilnehmers/der Teilnehmerin selbst oder der übrigen Teilnehmer/innen gefährden können, können ohne weitere Begründung zum Ausschluss des Teilnehmers/der Teilnehmerin führen.

In allen Räumlichkeiten und Studios von „Kulturreif“ ist auf Ordnung und Sauberkeit zu achten, insbesondere sind Mülleimer zu benutzen, Jacken aufzuhängen und Straßenschuhe im Eingangsbereich abzustellen.

Im Übrigen gilt die Hausordnung von „Kulturreif“ und wird darauf hingewiesen, dass „Kulturreif“ Parkplätze für mehrere mehrspurige und einspurige Fahrzeuge kostenlos auf dem Privatgrund von Kulturreif zur Verfügung stellt. Diese Parkplätze sind zu benützen und die Parkordnung ist einzuhalten, um eine verparkte Hauptstraße zu vermeiden. Die Parkordnung ist im Eingangsbereich öffentlich ausgehängt.

Für eventuell entstehende Schäden  an Fahrzeugen übernimmt „Kulturreif“ ausnahmslos keine Haftung. 

Teilnehmer/Teilnehmerinnen die eine kurzfriste Krankheit (Schnupfen, MagenDarm Infektion, ...) aufweisen, wo eine  Ansteckungsgefahr anderer Teilnehmer/Teilnehmerinnen nicht auszuschließen ist, sind nicht zugelassen. Kulturreif behält sich das Recht vor jene Betroffenen noch vor Kursbeginn wir nach Hause zu schicken. 

Im Gebäude, sowie im Außenbereich (auch am Parkplatz) von „Kulturreif“ herrscht striktes Rauchverbot.

 

3.   Vertragsabschluss

 

Die Darstellung der Leistungen auf der Website unter www.kulturreif.at, stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar. Dies ist lediglich eine Aufforderung zur Anmeldung.

Die verbindliche Anmeldung zu Kursen/Workshops erfolgt üben den OnlineShop (unter www.kulturreif.at).

Bei der Anmeldung von unmündigen Minderjährigen ist die Zustimmung des gesetzlichen Vertreters (Erziehungsberechtigten) erforderlich. Diese Zustimmung wird als erteilt angesehen, wenn eine vollständige Anmeldung mit den personenbezogenen Daten des Teilnehmers/der Teilnehmerin übermittelt wird. Für mündige Minderjährige gilt dies ebenso, wenn sie einen Vertrag schließen, der ihren Lebensunterhalt gefährden könnte. „Kulturreif“ behält sich das Recht vor, Anmeldungen ohne Angabe von Gründen auch abzulehnen.

„Kulturreif“ behält sich ferner das Recht vor, Einzeltermine von Kursen/Workshops, aus wichtigen Gründen zu verschieben oder abzusagen, sofern insbesondere technische, wirtschaftliche, betriebliche oder organisatorische Voraussetzungen nicht erfüllt sind oder nicht erfüllt werden können. In diesem Fall wird ein Ersatztermin bekannt gegeben. Einbezahlte Entgelte werden nicht rückerstattet.

Einmaliges Schnuppern ist nach Vereinbarung und Maßgabe der freien Kursplätze kostenlos für neue Schüler möglich.

 

 

 

 

 

 

4.   Entgelte, Kündigung

 

Als Entgelt oder Beitrag für die Kurse/Workshops gilt jener als vereinbart, der sich aus den aktuellen Angaben aus der Website, den Prospekten oder Preislisten ergibt. Bei Schreib-, Druck- oder Rechenfehlern ist „Kulturreif“ zum Rücktritt berechtigt.

Der Unterricht findet grundsätzlich entsprechend dem jeweiligen Semester statt. Unterrichtseinheiten entfallen an gesetzlichen Feiertagen und schulfreien Tagen in Niederösterreich.

Die Anmeldung für Kurse ist jeweils für ein Schuljahr verbindlich und erfolgt über den Kulturreif OnlineShop (www.kulturreif.at). Die Bezahlung der Kursgebühr hat im Voraus zu erfolgen, d.h. vor Beginn des Semesters. Der Kursbetrag ist auf folgendes Konto zu überweisen: Raiffeisenbank Ternitz, 

IBAN: AT79 3286 5000 0000 4424, BIC: RLNWATWWNSM.

Im Fall der Verhinderung des Teilnehmers/der Teilnehmerin aus Gründen, die in der Sphäre des Teilnehmers/der Teilnehmerin liegen, insbesondere Krankheit etc., besteht die Pflicht zur Entrichtung der Entgelte uneingeschränkt weiter.

 

Im Fall des Verzugs mit auch nur einem Teil des Entgelts sind Verzugszinsen in Höhe von 8% p.a. zu leisten. Darüber hinaus gehende Verzugsschäden sowie Kosten einer außergerichtlichen oder gerichtlichen Betreibung der Forderung im Rahmen zweckentsprechender Rechtsverfolgung sind ebenfalls zu leisten.

Die Zurückhaltung von Zahlungen oder Aufrechnung mit etwaigen Gegenansprüchen des Teilnehmers/der Teilnehmerin sind ausgeschlossen, außer die Gegenforderung wurde gerichtlich festgestellt oder von „Kulturreif“ ausdrücklich schriftlich anerkannt.

Das Recht, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund vorzeitig aufzulösen, bleibt unberührt. Als wichtiger Grund für „Kulturreif“ zur vorzeitigen Vertragsauflösung gilt insbesondere die mangelnde Auslastung eines Kurses/Workshops oder wenn der Kurs, die Dienstleistung oder sonstige Leistung aufgrund anderer Umstände nicht mehr durchgeführt werden kann. In diesem Fall ist „Kulturreif“ nicht zur Leistungserbringung verpflichtet. Im Fall, dass die Leistungserbringung zur Gänze unterbleibt, wird ein allenfalls bereits entrichtetes Entgelt entweder im Ausmaß der nicht erbrachten Leistung in Form einer Wertgutschrift rückerstattet oder abzüglich einer  Bearbeitungsgebühr von € 5.- (in Worten: fünf) rücküberwiesen. Mehrmaliges Fehlen bzw. Fernbleiben beim Unterricht in kein Grund für eine Kostenrückerstattung.

 

 

 

 

 

 

 

 

5. Haftungsausschluss

 

Ist „Kulturreif“ in Fällen höherer Gewalt berechtigt oder aufgrund behördlicher Anordnungen oder aus Sicherheitsgründen verpflichtet, Änderungen in der Durchführung der Leistungen vorzunehmen oder diese abzusagen, besteht keine Schadenersatzpflicht gegenüber dem Teilnehmer/der Teilnehmerin.

Jede Form von Sport sowie Aufführungen und Darbietungen beinhalten ein Verletzungsrisiko, weshalb eine Haftung für die mit der Sportart des Tanzes üblicherweise verbundenen Risken nicht übernommen wird. Der Teilnehmer/die Teilnehmerin verpflichtet sich, den Anweisungen der Lehrbeauftragten und der Mitarbeiter von „Kulturreif“ Folge zu leisten. Eine Haftung von „Kulturreif“, deren Lehrbeauftragten oder Mitarbeitern ist im Fall der Missachtung von Anweisungen der Lehrbeauftragten oder Mitarbeiter von „Kulturreif“ ausgeschlossen.

„Kulturreif“ haftet in keinem Fall für Sach- und Vermögensschäden. Eine Haftung für mitgebrachte Sachen oder Wertgegenstände wird nicht übernommen. Darüber hinaus haftet „Kulturreif“ nur für Personenschäden, die von Lehrbeauftragten oder Mitarbeitern  vorsätzlich oder grob fahrlässig verschuldet wurden.

„Kulturreif“ übernimmt keine Haftung für gesundheitliche Risken des Teilnehmers/der Teilnehmerin im Zusammenhang mit der Teilnahme an Leistungen. Es liegt im Verantwortungsbereich des Teilnehmers/der Teilnehmerin, seinen/ihren physischen Zustand richtig einzuschätzen und seinen/ihren Gesundheitszustand vorher allenfalls ärztlich überprüfen zu lassen. Der Teilnehmer/die Teilnehmerin nehmen auf eigenes Risiko teil.

Für Sachschäden, Personenschäden, auch gegenüber anderen Personen sowie Schäden gegenüber fremden Eigentums, die der Teilnehmer/die Teilnehmerin verursacht, ist die Haftung von „Kulturreif“ und deren Gehilfen ausgeschlossen.

Für die Website von „Kulturreif“ wird nur gehaftet, soweit es sich um eigene Inhalte handelt. Soweit mit Links der Zugang zu anderen Websites ermöglicht wird, ist der Inhaber der jeweils verlinkten Website verantwortlich.

 

 

 

 

 

 

 

6. Datenerhebung und Datenverwertung

 

Die bei der Anmeldung von dem Teilnehmer/der Teilnehmerin angegebenen personenbezogenen Daten werden gespeichert und zu Zwecken der Durchführung und Abwicklung der Kurse, Dienstleistungen oder sonstigen Leistungen von „Kulturreif“ verarbeitet. Dies gilt auch für die zur Zahlungsabwicklung notwendigen Daten. Mit der Anmeldung willigt der Teilnehmer/die Teilnehmerin in eine Speicherung und Verarbeitung der Daten zu diesem Zweck ein.

Die demgemäß gespeicherten personenbezogenen Daten werden in allen relevanten begleitenden Medien (Druckerzeugnissen, Teilnehmer- und Ergebnislisten etc.) abgedruckt bzw. veröffentlicht. Mit der Anmeldung willigt der Teilnehmer/die Teilnehmerin in eine Speicherung und Verwertung der personenbezogenen Daten zu diesem Zweck ein.

Eine  (kommerzielle) Weitergabe der Daten an andere Firmen wird ausgeschlossen.

 

 

 

 

 

 

 

7. Foto – Videoaufnahmen / Nutzungsrechte

 

Während der Kurse oder bei sonstigen Veranstaltungen von „Kulturreif“ sowie bei Proben und Auftritten ist „Kulturreif“ berechtigt, zu fotografieren und zu filmen. Der Teilnehmer/die Teilnehmerin erklärt ausdrücklich Zustimmung dazu, dass Fotos und Aufnahmen hergestellt und insbesondere zum Zweck der Bewerbung der Leistungen von „Kulturreif“, auch im Internet, verwendet werden dürfen. Die im Zusammenhang mit der Teilnahme an Aufführungen, Kursen, Proben, Auftritten etc. hergestellten Fotos, Filmaufnahmen, Interviews etc. können von „Kulturreif“ ohne Anspruch auf Vergütung vervielfältigt, verbreitet, veröffentlicht, im Internet zugänglich gemacht oder auf andere Weise verwertet, ebenso bearbeitet und die Rechte daran übertragen werden, dies insbesondere auch zu Werbezwecken von „Kulturreif“ und auch im Internet und sonstigen Medien und Kommunikationsmitteln.

Die Verwertungs- und Nutzungsrechte an sämtlichen von „Kulturreif“ angebotenen Kursen, Dienstleistungen oder sonstigen Leistungen, sowie zur Verfügung gestellten Informationen, Daten, Texten, Bildern und Grafiken stehen ausschließlich „Kulturreif“ zu und dürfen von den Teilnehmern/Teilnehmerinnen ausschließlich zum privaten Gebrauch, jedoch nicht zur kommerziellen Nutzung, welcher Art auch immer, verwendet werden. 

Der Teilnehmer/die Teilnehmerin verpflichtet sich, bei den Kursen ermittelte Choreographien oder sonstige urheberrechtlich geschützte Werke oder Leistungen nicht an Dritte, entgeltlich oder unentgeltlich, weiterzugeben, Rechte daran zu erwerben oder weiter zu übertragen.

 

 

 

 

 

 

 

 

8.   Salvatorische Klausel

 

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen, gleich aus welchem Grund, unwirksam sein oder ungültig werden, so bleibt davon die Wirksamkeit und Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame oder ungültige Bestimmung ist durch eine solche zu ersetzen, die dem angestrebten wirtschaftlichen Zweck möglichst nahe kommt. Dies gilt auch im Fall von etwaigen Lücken.

 

 

 

 

 

 

 

 

9.   Anwendbares Recht und Gerichtsstand

 

Es gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss von Verweisungsnormen.

Als Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertrag ergebenden Streitigkeiten wird das jeweils sachlich zuständige Gericht in Wiener Neustadt vereinbart. Im Fall, dass der Teilnehmer/die Teilnehmerin Verbraucher/in ist und seinen/ihren Wohnsitz nicht in diesem Gerichtssprengel hat, ist die Zuständigkeit des jeweiligen sachlichen und örtlichen Gerichts entsprechend den gesetzlichen Vorschriften gegeben.

Stand: Dezember 2016